Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch gegen einen privaten Unfallversicherer auf Neubemessung des Grades der Invalidität; Erstreckung der Rechtskraft eines Urteils zur Erstbemessung des Invaliditätsgrades sowie der Höhe der Entschädigungsleistung auf ein weiteres Verfahren über eine Neubemessung; ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Unfallversicherung - Erstbemessung und Rechtskraft

• Judicialis

  AUB 94 § 11 Abschnitt IV; ; ZPO § 531; ; ZPO § 531 Abs. 2

• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  AUB 94 § 11 IV
  Neubemessung der Invalidität nach rechtskräftigem Urteil nur bei einer nach diesem Urteil eingetretenen Verschlechterung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine entgegenstehende Rechtskraft bei Neubemessung des Unfallversicherungsanspruches

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• lto.de (Kurzinformation)

  Neubemessung einer Invaliditätsleistung aus Unfallversicherung möglich, wenn Gesundheitsveränderung eingetreten ist

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Unfallversicherung - Klage auf Neubemessung trotz Rechtskraft einer früheren Entscheidung

Papierfundstellen

• VersR 2008, 913

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 23.09.2004 - VII ZR 173/03

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Berufungsverfahren; Fälligkeit der …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2007 - 20 U 146/07

  Dass dies die Beurteilung des Landgerichts sein würde, war bis zum Termin am 23.05.2007 nicht erkennbar gewesen; wenn der Kläger eine Verschlechterung nach dem 10.10.2005 nicht vorgetragen hat, beruht dies also nicht etwa auf einem gerichtlichen Verfahrensmangel (vgl. hierzu BGH, NJW-RR 2005, 167; NJW-RR 2004, 927).
• BGH, 19.02.2004 - III ZR 147/03

  Darlegungs- und Beweislast bei Vereinbarung eines Auftragsverhältnisses

  Auszug aus OLG Hamm, 24.10.2007 - 20 U 146/07

  Dass dies die Beurteilung des Landgerichts sein würde, war bis zum Termin am 23.05.2007 nicht erkennbar gewesen; wenn der Kläger eine Verschlechterung nach dem 10.10.2005 nicht vorgetragen hat, beruht dies also nicht etwa auf einem gerichtlichen Verfahrensmangel (vgl. hierzu BGH, NJW-RR 2005, 167; NJW-RR 2004, 927).

• OLG Hamm, 03.12.2010 - 20 U 146/07

  Umfang der Rechtskraft der Erstbemessung der Invaliditätsleistung in der …

  Der Senat, dessen Urteil vom 24.10.2007 u.a. in r+s 2008, 163 und VersR 2008, 913 veröffentlicht ist, hat die Berufung des Klägers mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage unbegründet sei.